Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 157, 242, 1944 Abs. 1, Abs. 2 S. 1, 1953
  Zur Auslegung eines privatschriftlichen Testaments

 
• rewis.io
• erbrechtsiegen.de

  Auslegung privatschriftliches Testament - Ausschlagung der Erbschaft durch Erben der Vorerbin

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beschwerde gegen die Nichterteilung eines Erbscheins; Voraussetzungen für Vorerbfolge und Nacherbfolge

• rechtsportal.de

  Beschwerde gegen die Nichterteilung eines Erbscheins; Voraussetzungen für Vorerbfolge und Nacherbfolge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2021, 1246

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 31.05.1965 - III ZR 233/62

  Ausschlagung der Vorerbschaft

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.03.2021 - 3 Wx 197/20

  Zwar ist anerkannt, dass auch die gesetzlichen Erben eines Vorerben, denen die Nacherbschaft nicht zufällt, nach Eintritt des Nacherbfalles noch den Anfall der Vorerbschaft an ihren Rechtsvorgänger ausschlagen können (BGH, NJW 1965, 2295).
• OLG Düsseldorf, 01.08.2019 - 3 Wx 48/18

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.03.2021 - 3 Wx 197/20

  In die Ermessensentscheidung sind sämtliche in Betracht kommenden Umstände einzubeziehen (etwa das Maß des Obsiegens und Unterliegens, die verschuldete oder unverschuldete Unkenntnis der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse, die familiäre und persönliche Nähe zwischen Erblasser und Verfahrensbeteiligten; ständige Rechtsprechung des Senats seit dem Beschluss vom 1. Aug. 2019, I-3 Wx 48/18, BeckRS 2019, 27678).
• RG, 18.11.1919 - IV 342/19

  Wie bestimmt sich der Höchstbetrag der an die Stelle einer Geldstrafe für den …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 16.03.2021 - 3 Wx 197/20

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Verfahrensakte, der Testamentsakte (6 IV 342/19 AG Oberhausen) und der Ausschlagungsakte (6 VI 183/20 AG Oberhausen) verwiesen.

• LG Wuppertal, 06.01.2023 - 2 O 298/19

  Rechtsirrtum, Erbausschlagung, Wirksamkeit, Erbvertrag, Testament, Irrtum, …

  Die Ausschlagungsfrist konnte deshalb nach der Rechtsauffassung der Kammer im vorliegenden Fall nicht vor der Ausschöpfung des Rechtsweges beginnen (…vgl. Leipold in MüKo-BGB, 9. Aufl., § 1944, Rn. 13 a.E.;… vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil v. 25.01.2008 - I-7 U 2/07, Rn. 6ff. nach juris; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 16.03.2021 - I-3 Wx 197/20, Rn. 20 nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil v. 13.01.2017 - I-7 U 37/16 nach juris; BayOLG, Beschluss v. 22.12.1997 - 1Z BR 138/97 nach juris; KG, Beschluss v. 16.03.2004 - 1 W 120/01;… für hier unklar: OLG Hamm, Beschluss v. 18.03.2004 - 15 W 38/04, Rn. 16ff.).